Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Die AGB gelten für Lieferungen und Leistungen jeder Art, die gegenüber dem Kunden erbracht werden. Soweit mit dem Kunden einer oder mehrere Verträge bestehen, sind die AGB Bestandteil dieser Verträge und gelten, sofern in dem Vertrag keine entgegenstehenden Vereinbarungen getroffen werden.
Die AGB gelten nur gegenüber Unternehmen im Sinne des BGB, HGB, GmbHG sowie juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen.
2. Zahlungen
Alle Rechnungen sind ohne Abzug sofort vom Kunden zu zahlen. Zahlt der Kunde nicht innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungserhalt, so gerät er auch ohne Mahnung in Verzug.
Die Rechnungen verstehen sich netto zzgl. der gesetzlich geltenden Mehrwertsteuer, welche in der Rechnung gesondert ausgewiesen wird.
Die Aufrechnung mit Gegenansprüchen ist nur zulässig, wenn diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
3. Preise und Motive
Die auf der Homepage abgebildeten Türen sind Standardtüren. Bei einer Abweichung in der Größe, d.h. wenn die mit Motiv zu versehenden Türen größer als 2 qm oder schwerer als 60 kg sind, wird ein individuell zu berechnender Aufschlag vorgenommen.
Bei den auf der Homepage veröffentlichen Motiven handelt es sich um Standardmotive. Änderungen in der Farbe oder im Motiv bedingen ebenfalls einen Aufpreis.
4. Kündigung
Die Parteien können den Vertrag mit einer ordentlichen Kündigungsfrist von 2 Monaten kündigen, sofern nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart wurde. Hiervon unberührt bleibt die außerordentliche fristlose Kündigung aus wichtigem Grund.
Die Kündigung bedarf in jedem Fall der Schriftform.
5. Rechte
Herr Wecke hat an den veröffentlichten Mustern in dem Fall, in dem diese gesondert gekennzeichnet sind, eingetragene Geschmacksmusterrechte. Damit ist es dem Kunden untersagt, die Muster selbständig zu fertigen oder zu vervielfältigen. Mit Abschluss des Vertrages wird dem Kunden das Recht an der Nutzung, wie es Vertragsgegenstand wird, ohne weitere in Ansatzbringung von Nutzungskosten für das Geschmacksmuster eingeräumt.
6. Vertraulichkeit
Die Parteien verpflichten sich alle geschäftlichen und technischen Informationen, welche sie gegenseitig erhalten, nur für Zwecke der Vertragserfüllung zu verwenden.
Der Kunde verpflichtet sich die technischen Informationen nicht zu Vervielfältigungszwecken zu gebrauchen, noch Dritten zugänglich zu machen.
7. Haftung
Bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht haftet Wecke nur für grobe Fahrlässigkeit.
Es kann zu Farbabweichungen bei der Ausführung des Motives kommen. Geringe Farbabweichungen stellen keinen Reklamationsgrund dar.
Kommt es aufgrund der zu frühen Abholung oder Ingebrauchnahme der Türen zu einer Beschädigung am Motiv, so stellt dies ebenfalls keinen Reklamationsgrund dar.
Reklamationen sind ausgeschlossen, wenn sie nicht innerhalb von 3 Tagen nach Abholung schriftlich gegenüber Wecke geltend gemacht werden. Zur Fristberechnung gilt der Eingang der Reklamation bei Wecke. Die Schriftform ist auch gewahrt durch Übersendung per Telefax oder an die angegebene E-Mail-Adresse.
8. Referenz
Wecke ist berechtigt, die Zusammenarbeit mit dem Kunden für sein Marketing zu verwenden und den Kunden zu nennen.
9. Erklärungen
Alle nach dem Vertrag oder diesen AGB abzugebenden Erklärungen und Mitteilungen sind nur schriftlich wirksam.
10. Rechtswahl
Die vertraglichen Beziehungen unterliegen ausschließlich deutschem Recht.
11. Gerichtsstand
Für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit einem Vertrag oder diesen AGB sind die Gerichte im Landgerichtsbezirk Bückeburg ausschließlich zuständig. Wecke ist aber auch berechtigt, den Kunden an seinem Sitz zu verklagen.
Rinteln, den 25. Juli 2007